I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der IRC-Galerie
§ 1. Gültigkeit
(1) Der Internetdienst IRC-Galerie unter www.ircgalerie.net wird von der Sulake Dynamoid Oy (nachfolgend "Betreiber" genannt) betrieben. Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der die IRC-Galerie nutzenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen einverstanden und verpflichtet sich zu ihrer Einhaltung. Im Falle der Missachtung der Nutzungsbedingungen, hat der Betreiber das Recht das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer fristlos zu kündigen und die Daten des Nutzers zu löschen. Darüber hinaus kann ein solches Verhalten zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben.
(3) Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen in den Bedingungen werden dem Nutzer anhand einer Nachricht auf der Startseite zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach seinem nächsten Login widersprochen hat. Andernfalls endet das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Betreiber. Der Betreiber wird den Nutzer in der Nachricht, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
§ 2. Verhaltensregeln
(1) Der Nutzer versichert, dass die von ihm in der IRC-Galerie angegebenen Daten aktuell und wahrheitsgemäß sind. Er ist verpflichtet, Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen.
(2) Der Nutzer ist dazu verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Es darf aus Sicherheitsgründen zudem nicht leicht zu erraten sein und muss regelmäßig geändert werden. Der Nickname und das persönliche Passwort dürfen nicht einem Dritten überlassen werden. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil einrichten.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere darf er mit seinem Verhalten nicht gegen die geltenden Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Von ihm verbreitetes Material oder von ihm getätigte Äußerungen dürfen daher keinen pornografischen, rassistischen, volksverhetzenden oder anderweitig diffamierenden oder anstößigen Inhalt haben. Er darf Dritte nicht belästigen oder bedrohen oder deren Rechte verletzen.
(4) Der Nutzer darf die IRC-Galerie nicht in einer Art und Weise benutzen, welche die Verfügbarkeit des Angebots für andere Nutzer negativ beeinflusst. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Services beeinflussen können, wie insbesondere das so genannte Hacking. Auch darf der Nutzer keine Daten in das System einbringen, die einen Computer-Virus enthalten.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, auch solche Hinweise und Bestimmungen zu beachten, die auf den Seiten der IRC-Galerie außerhalb dieser Nutzungsbedingungen angegeben sind.
§ 3. Schutzrechte
(1) Der Nutzer versichert, dass er durch das Einstellen von Bildern und anderem Material keine Rechte Dritter verletzt. Dabei handelt es sich insbesondere um Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie das Recht am eigenen Bild und Persönlichkeitsrechte. Soweit der Nutzer nicht Inhaber dieser Rechte ist, versichert er, dass er die Erlaubnis aller Rechtsinhaber eingeholt hat. Er versichert zudem, dass er dazu ermächtigt ist dem Betreiber das Nutzungsrecht an Urheber- und Leistungsschutzrechten einzuräumen.
(2) Der Nutzer, der Bilder, anderes Material und sonstige Inhalte in die IRC-Galerie einstellt, räumt dem Betreiber mit der Übertragung die einfachen zeitlich und räumlich nicht begrenzten Nutzungsrechte an bestehenden Urheber- und Leistungsschutzrechten zur unbegrenzten Verwertung der Inhalte innerhalb der IRC-Galerie, im Internet, anderen Medien und sonstigen Bereichen ein. Hiervon umfasst sind insbesondere das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und zur Verfügungsstellung auf Abruf, zur Vervielfältigung, Verbreitung und Übermittlung und zur Archivierung und Aufnahme in Datenbanken. Eingestellte Inhalte können etwa durch E-Mail, MMS oder anderweitig auf elektronischem Weg verbreitet werden. Umfasst sind ebenfalls das Routing, Caching, Mirroring und der Einsatz von Proxy-Servern. Im Rahmen von Werbemaßnahmen darf Material auf Plakaten und in Printmedien abgedruckt werden. Soweit zu einem der vorgenannten Zwecke erforderlich, ist der Betreiber auch berechtigt eingestellte Inhalte zu ändern oder zu bearbeiten. Er darf Nutzungsrechte zudem an Dritte weiterübertragen. Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Nutzer erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich.
(3) Es ist dem Nutzer untersagt, Inhalte, die nicht von ihm selbst, sondern vom Betreiber oder anderen Nutzern eingestellt wurden, dauerhaft zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu übermitteln, zu ändern oder zu bearbeiten oder in irgendeiner anderen die Urheber- und Leistungsschutzrechte des Betreibers oder anderer Nutzer verletzenden Weise zu verwenden. Zulässige vorübergehende Vervielfältigungshandlungen sind das Browsing, Caching oder die Festlegung im Arbeitsspeicher. Der Download zur Speicherung auf einem Datenträger ist hingegen bereits eine unzulässige dauerhafte Vervielfältigungshandlung. Der Nutzer kann ohne gesonderte Genehmigung einen Link zur IRC-Galerie erstellen, der allerdings nicht im Rahmen (Frame) eingebunden sein darf, sondern in einem eigenen Fenster geöffnet werden muss.
§ 4. Haftung
(1) Der Betreiber haftet ausschließlich für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder einer Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen, soweit es sich um unvorhersehbare, untypische oder mittelbare Schäden handelt, die nicht aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrühren. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Registrierungs- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte oder hochgeladene Inhalte. Diese können dem Betreiber nicht zugerechnet werden und stellen auch nicht die Meinung des Betreibers dar. Für die auf dem Verhalten eines Dritten beruhende Verletzung der Rechte des Nutzers kann der Betreiber nicht haftbar gemacht werden. Das Gleiche gilt für den eventuellen Missbrauch von Angaben und Informationen durch Dritte, insbesondere wenn ein Nutzer diese selbst zugänglich gemacht hat. Der Betreiber haftet auch nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte wie etwa durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die Datenbank. Die auf www.ircgalerie.net enthaltenen Links werden vom Betreiber nicht kontrolliert. Ihn trifft daher keine Verantwortung für die Inhalte, auf die verlinkt wird, noch für die Inhalte der durch den Link erreichbaren Internetseite.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Registrierung des Nutzers oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr einer solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, jedweden Inhalt auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(5) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
(6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu kündigen oder die Dienste der IRC-Galerie ganz oder teilweise einzustellen. Der Betreiber hat zudem das Recht den Internetdienst IRC-Galerie an einen Dritten zu übertragen. In diesem Falle tritt der Dritte an die Stelle des Betreibers. Die Fortgeltung dieser Nutzungsbedingungen bleibt davon unberührt.
§ 5. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Nutzungsbedingungen nicht wirksam, unvollständig, lückenhaft oder anfechtbar sein oder mit künftigen Gesetzen in Nichtübereinstimmung geraten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung kann durch eine die beiderseitigen Interessen in angemessener Weise berücksichtigende Bestimmung ersetzt werden. Andernfalls gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für den Fall einer ergänzungsbedürftigen Vertragslücke.
§ 6. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit nicht die EuGVVO eine Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt, ist das Amtsgericht Helsinki (Helsingin Käräjäoikeus) Gerichtsstand. Ist der Nutzer Verbraucher, so kann er nur am Gericht des Ortes verklagt werden, an dem er seinen Wohnsitz hat. Als Kläger kann er wählen zwischen dem Gericht des Ortes, an dem er seinen Wohnsitz hat, und dem Amtsgericht Helsinki. Es gilt das Recht der Republik Finnland.
II. Datenschutzerklärung
§ 1. Mit dieser Datenschutzerklärung unterrichtet die Sulake Dynamoid Oy (nachfolgend "Betreiber" genannt) die die IRC-Galerie nutzende Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Personenbezogene Daten des Nutzers sind Einzelangaben über seine persönlichen und sachlichen Verhältnisse. Der Betreiber erhebt solche Daten während der Registrierung und durch später vom Nutzer vorgenommene Aktualisierungen.
§ 2. Ohne weitere Einwilligung des Nutzers darf der Betreiber personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies entweder für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses oder zur Ermöglichung der Inanspruchnahme der IRC-Galerie erforderlich ist.
§ 3. Darüber hinaus willigt der Nutzer mit der Registrierung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu Marktforschungs- und Werbezwecken sowie zum Zweck der bedarfsgerechten Gestaltung der IRC-Galerie ein. Auf Grund der erhobenen Daten informiert der Betreiber den Nutzer insbesondere durch die Website gezielt über für ihn interessante Produkte und Dienstleistungen. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem Betreiber widerrufen. Der Widerruf kann etwa per E-Mail erfolgen.
§ 4. An Dritte werden personenbezogene Daten des Nutzers nur weitergegeben, soweit der Betreiber dazu gesetzlich oder auf Grund einer Gerichtsentscheidung verpflichtet ist. Lediglich im Falle einer Übertragung des Internetdienstes IRC-Galerie an einen Dritten gehen mit dieser Übertragung auch die personenbezogenen Daten an den Dritten über. Dieser bleibt an die Datenschutzerklärung gebunden.
§ 5. Der Nutzer ist sich darüber bewusst, dass in dem Umfang in dem er Inhalte in die IRC-Galerie einstellt, personenbezogenen Daten für Dritte einsehbar sind.
§ 6. Der Nutzer wird über Änderungen dieser Datenschutzerklärung zwei Wochen vor der Inkrafttretung der Änderungen per Nachricht auf der Startseite informiert.